Winsen. Mit der Digitalisierung im Landkreis Harburg befasste sich jetzt der Ausschuss für Finanzen, Haushalt und Controlling des Winsener Kreistages. Erster Kreisrat Kai Uffelmann gab den Ausschussmitgliedern einen Überblick über die laufenden Digitalisierungsprojekte im Landkreis, die insbesondere die Verwaltung beschäftigen. Darunter sind beispielsweise die Einführung einer digitalen Aktenbearbeitung in mehreren Abteilungen, der Aufbau einer zentralen Scanstelle für per Post eingehende Schriftstücke, aber auch die Einführung neuer Software und die Möglichkeit der Online-Terminvereinbarung in der Kreisverwaltung.
Wolfgang Mader (LKR) reagierte ein wenig enttäuscht auf die Präsentation. Seine Fraktion habe nämlich sehr viel mehr über den konkreten Stand des Breitbandausbaus im Landkreis Harburg erfahren wollen und deshalb einen entsprechenden Antrag gestellt. Mader wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass etwa in Teilen der Gemeinde Rosengarten binnen zehn Monaten schnelles Internet realisiert worden sei, während es in anderen Teilen des Landkreises trotz der Ausbauinitiative der Kreisverwaltung bisher nicht vorangehe.
Tatsächlich laufe der geförderte Breitbandausbau für unterversorgte Teile des Kreisgebietes bereits seit 2016, berichtete Uffelmann in der Sitzung. Dabei dürfe die öffentliche Hand aber nur dort tätig werden, wo es kein privatwirtschaftliches Interesse an einem Ausbau gebe, weil sich der für die Unternehmen schlicht nicht lohne. Der Landkreis sei gewissermaßen ein Lückenfüller, der das Netz nach europaweiter Ausschreibung der Leistungen zumeist in schwierigen Bereichen baue und installiere. Betreiber sei der Telekommunikationsdienstleister EWE TEL, sagte der Erste Kreisrat.
Es habe Verzögerungen bei der Netzplanung gegeben, räumte Uffelmann ein, und zwar weil unterversorgte Gebiete plötzlich doch für Unternehmen interessant wurden und aus dem Programm herausgenommen werden mussten. In der Gemeinde Rosengarten seien beispielsweise die Ortsteile Alvesen, Ehestorf, Sottorf und Vahrendorf aus dem Bundesfördergebiet genommen worden. Sie werden von einem privaten Telekommunikationsunternehmen ausgebaut. Inzwischen habe man im Schulterschluss mit den Gemeinden auch 44 Schulen in das mit Bundesmitteln geförderte Ausbauprogramm aufgenommen. Der Landkreis sei jedoch nach wie vor mit Privatfirmen in Kontakt, um zügig Lösungen für die weißen Flecken im Landkreis, die noch keinen Internetzugang mit mindestens 30 Megabit pro Sekunde haben, zu finden.
Block wirft Rosinenpickerei vor
Volkmar Block (Grüne) relativierte in der Sitzung die Äußerungen Maders. Er wohne im besagten Gebiet, und die Firma, die das schnelle Internet verspreche, sei schon seit über zwei Jahren dabei, das Netz aufzubauen. Und dabei picke sich das Unternehmen vornehmlich die Rosinen heraus und lasse unattraktive Bereiche für die öffentliche Hand liegen. Das sei ein Ergebnis der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes, stellte Block fest und machte damit deutlich, dass vor Ort längst nicht alles „toll“ sei.
Nicole Bracht-Bendt (FDP) wollte mehr zum Ratsinformations- und Sitzungsmanagementsystem Allris, das der Landkreis und viele Gemeinden nutzen, sowie zur Einführung der digitalen Akte wissen. Die FDP sieht bei Allris aufgrund neuer Herausforderungen, wie beispielsweise durch Videokonferenzen, dringenden Anpassungsbedarf. Uffelmann kündigte an, dass man auf die neue Allris-Version 4.0 umsteigen werde. Da sei man bereits in Gesprächen. Ein Anbieterwechsel mache allerdings keinen Sinn, so der Erste Kreisrat, weil viele Gemeinden im Kreis dasselbe System nutzten.
Die elektronische Akte werde eingeführt, sagte Uffelmann. Allerdings gebe es da intern großen Abstimmungsbedarf, da die Anforderungen in den einzelnen Fachverfahren in der Verwaltung doch sehr unterschiedlich seien. Die Möglichkeiten des Bürgers, sich der Kreisverwaltung digital zu nähern, bezeichnete Uffelmann aktuell als „große Spielwiese“, auf der man sich Schritt für Schritt bewege und dabei gemeinsam lerne, beschrieb er die Fortschritte.
Zur Frage Maders nach der Leistungsfähigkeit und Ausfallsicherheit des Datennetzes im Winsener Kreishaus nahm Uffelmann ebenfalls Stellung. Das Kreishaus habe einen Glasfaseranschluss der EWE TEL GmbH. Auch an anderen Standorten der Kreisverwaltung habe man auf schnelle Glasfaserleitungen geachtet, die Voraussetzung für einen reibungslosen Datenverkehr seien. Probleme in den Häusern gebe es hin und wieder im WLAN-Netz. Für die Netzsicherheit bei einem Stromausfall sorge die Notstromversorgung über ein Dieselaggregat, hieß es. si
