Kreistag des Landkreises Harburg begrenzt seine Sitzungsdauer

Hittfeld. Sitzungen des Kreistages und der Fachausschüsse des Kreistages verlangen manchmal viel Geduld von den Zuhörern. Bis die manchmal umfangreichen Tagesordnungen abgearbeitet sind, kann es auch schon mal bis zu fünf Stunden dauern und das erwies sich manchmal nicht nur für die Zuhörer, sondern auch für die Kreistagsmitglieder selbst als Geduldsprobe. Um ausufernde Diskussionen künftig zu vermeiden, änderte der Kreistag nun seine Geschäftsordnung: Sitzungen werden nun nach drei Stunden beendet.
Appell an die Selbstdisziplin des Kreistages
Auch für Vorträge und Präsentationen gibt es künftig eine Maximaldauer: Mehr als zehn Minuten sollen es nicht mehr sein. Die Sitzungsdauer will man allerdings, so Landrat Rainer Rempe, in den Fällen großzügig auslegen, wenn absehbar ist, dass das Thema relativ schnell beendet werden kann. Ist das nicht der Fall, wird künftig ein Termin für eine neue Sitzung anberaumt. Beifall gab dafür von vielen Kreistagsmitgliedern. „Die Dauer zu beschränken hat auch etwas mit Selbstdisziplin zu tun“, meinte Tobias Handtke (SPD).
Weniger Beifall als vielmehr jede Menge Lacher und deutlichen Unmut von Seiten des Landrates gab es dann beim Tagesordndungspunkt „Neubesetzung des Kreisausschusses, der Ausschüsse des Kreistages und weiterer Gremien“. Im aktuellen Kreistag, der im September neu gewählt wird, hatte es in den vergangenen Jahren einige Veränderungen in der Stärke einiger Fraktionen gegeben, die Einfluss auf die Zusammensetzung der Gremien haben. Zuletzt hatten Melanie Hardt und Frank-Oliver Lein die Fraktion der Freien Wähler verlassen. Während Hardt gemeinsam mit Dr. Klaus Haas gemeinsam die AfD-Fraktion neu gebildet hatte, hatte sich Lein bis zur Sitzung keiner neue Fraktion angeschlossen, sondern wurde als fraktionsloses Einzelmitglied des Kreistages geführt. Entsprechend hatte die Kreisverwaltung die Anzahl der Sitze in den verschiedenen Gremien neu berechnet – keine ganz einfache Aufgabe, geht es doch nicht nur um die Fachausschüsse, sondern auch um diverse Stiftungs- und Aufsichtsräte. „Ich hoffe, das hat jetzt ein Ende“, hatte Klaus-Dieter Feindt (SPD) seiner Hoffnung Ausdruck verliehen, dass solche Berechnungen zum letzten Mal nötig wurden.
Frank-Oliver Lein bildet Gruppe mit der Fraktion LKR
Diese Hoffnung allerdings machte wie auf Stichwort die Fraktion LKR zunichte, die nämlich in der nächsten Wortmeldung ankündigte, dass Lein künftig eine Gruppe mit der Fraktion bilden werde. „Das hat sich kurzfristig ergeben“, so Günter Burmeister von der Fraktion LKR. Diese Mitteilung reichte nicht nur aus, um den gesamten Kreistag zum Lachen, sondern auch, um Landrat Rainer Rempe zur Verzweiflung zu bringen. „So ist eine vernünftige Sitzungsvorbereitung nicht möglich“, machte Rempe keine Hehl aus seiner Verärgerung über den spontanen Entschluss. „Das halte ich für eine Unverschämtheit im Umgang miteinander“, so der Landrat. Ergebnis der Eskapade: Die Kreisverwaltung musste alle Neubesetzungen, die sie vorbereitet hatte, neu berechnen und den Tagesordnungspunkt auf das Ende der Sitzung vertagen.
„Ich habe vor 14 Tragen den Wechsel angezeigt“, versuchte Lein sich zu entschuldigen. Dass das nicht ganz so war, verriet dann Landrat Rempe: „Das ist eine interessante Aussage. Sie haben uns nämlich aufgefordert, die unterschiedlichen Konstellationen für einen Anschluss an diverse Fraktionen durchzurechnen und dann erst zu entscheiden, wo Sie hingehen“, erklärte Rempe und schloss: „Dieses Verhalten finde ich durchaus fragwürdig.“ Lachender Dritter ist die SPD-Fraktion, die durch die Veränderung einen Sitz im Kreisausschuss hinzugewannn und nun drei Sitze in dem Gremium innehat. Die Anzahl der Sitze für CDU (4), Grüne/Linke (2) und FDP (1) blieben gleich. Die Freien Wähler halten ebenso wie die Fraktionen AfD und LKR jeweils ein Grundmandat.
Ob es bei der Entscheidung Leins bleibt, ist abzuwarten. Der Kreistag wird während der Wahlperiode voraussichtlich noch mindestens zweimal tagen – genug Zeit genug für eine weitere Reise nach Jerusalem. Von Franzis Waber