Hanstedt. Auch in der Gemeinde Hanstedt ist es zu einem Fehler auf den Stimmzettel-Vordrucken für die Kommunalwahl gekommen: Die Reihenfolge bei drei Kandidaten des CDU-Vorschlages für die Wahl zum Gemeinderat Hanstedt wurde vertauscht. Das teilte Samtgemeindebürgermeister Olaf Muus, zugleich Wahlleiter für die Gemeinderatswahl in Hanstedt, jetzt mit.
„Voraussichtlich wurde bei der Eingabe des CDU-Wahlvorschlages in das Wahlsystem im Rathaus eine Position falsch eingegeben, sodass zwei andere Kandidaten jeweils um eine Position nach hinten gerutscht sind“, schreibt Muus in einer Pressemitteilung. Leider sei dieser Fehler im Anschluss weder im Rathaus noch im Wahlausschuss, in dem unter anderem auch die Vertrauenspersonen der Parteien vertreten sind, aufgefallen. Mit der Folge, dass die Stimmzettel für die Gemeindewahl Hanstedt mit der fal- schen Reihenfolge gedruckt wurden.
Fehler ist im Rathaus passiert
Muus stellt klar, dass der Fehler im Rathaus passiert ist, dafür entschuldige er sich beim Ortsverband der CDU und insbesondere bei den betroffenen Kandidatinnen und Kandidaten. Aber Fehler passieren und er müsse zu diesen als Wahlleiter auch stehen. Nachdem die rechtlichen Fragen geklärt und die Betroffenen informiert worden seien, sei es nun wichtig, auch die Öffentlichkeit über diesen Fehler zu informieren.
„Für die Wahl der Gemeinde Hanstedt zieht dies zunächst keine Konsequenzen nach sich, da die Entscheidung des Wahlausschusses endgültig ist und bereits mit der Ausgabe der Stimmzettel für die Briefwähler begonnen wurde“, so der Wahlleiter. Er hätte sich zwar eine Korrektur gewünscht, sagt Muus, er müsse aber akzeptieren, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt rechtlich nicht mehr möglich sei. Es gelte nun, dass die Fehlentscheidung des Wahlausschusses, völlig unabhängig davon, dass diese nicht beabsichtigt war, einer Korrektur nach der Wahl, gegebenenfalls in einem Wahlprüfungsverfahren, vorbehalten bliebe.
Ganz konkret betrifft der Fehler auf dem Stimmzettel für die Gemeinderatswahl die CDU-Listenplätze 4 (Anja Misch), 5 (Kathrin Gram) und 6 (Hans Hermann Suhr). Der Wahlvorschlag des CDU-Ortsverbandes sah eine andere Reihenfolge vor, nämlich Kathrin Gram auf Platz 4, Hans Hermann Suhr auf Platz 5 und Anja Misch auf Platz 6. Die anderen Listenplätze der CDU sind nicht betroffen, auch keine weiteren Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel. kr
