Blog

Winsen. Die CDU-Fraktion wird auch ab November die größte Fraktion im Rat der Stadt Winsen sein. 15 Sitze hatte sie bei den letzten Kommunalwahlen 2016 geholt. Außerdem bildeten die Ratsherren Andreas Waldau und Wilfried Rieck eine Gruppe mit der CDU und im vergangenen Jahr schloss sich dann Thomas Kierschke, der eigentlich für die SPD im Stadtrat saß, der CDU an, sodass die Gruppe mit der Stimme von Bürgermeister André Wiese über insgesamt 19 Stimmen im 38-köpfigen Rat verfügte – das reichte allerdings Ende 2019 beispielsweise nicht, um den Haushalt durchzubringen.

Einfacher wird es für die größte Fraktion im Rat auch diesmal nicht: Die CDU startet wieder mit 15 Sitzen, die Ratsherren Waldau und Rieck sind allerdings nicht mehr dabei. Das sieht auch Bürgermeister Wiese so: „Eine klare Mehrheit innerhalb des Parteienspektrums ist, wie durchgehend seit 2006, nicht erkennbar. Hier werden sich dann, wie in der Vergangenheit auch, über die anstehende Sacharbeit Mehrheiten finden müssen“, kommentiert er die neue Zusammensetzung des Rates.

„Wir freuen uns über das Ergebnis, nämlich dass wir wieder die stärkste Kraft im Rat sind“, sagte die Spitzenkandidatin der CDU, Dr. Cornell Babendererde, zu dem Ergebnis der Wahl. Die CDU habe so gut wie keine Wähler verloren und freue sich jetzt auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen im Rat.

Neben dem eigenen Ergebnis – Babendererde holte fast 1500 Stimmen bei den rund 16000 Wählern – freut sie sich vor allem darüber, dass der Einfluss der AfD im Rat geringer geworden ist. Die verlor gegenüber 2016 3,7 Prozent der Stimmen und war damit der größte Verlierer in Winsen. In den neuen Rat ziehen mit Manuel Wittenburg und Thorsten Drossen diesmal nur zwei anstatt vier Ratsherren ein.

Mit neun Sitzen und einem Plus von 2,4 Prozent der Stimmen wird die SPD die zweistärkste Fraktion im neuen Rat sein. Vor fünf Jahren hatten die Sozialdemokraten acht Sitze geholt, zwei aber nach dem Wechsel von zwei Mitgliedern wieder verloren.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Benjamin Qualmann ist mit diesem Ergebnis zufrieden. „Wir hoffen, dass der neue Rat in seiner Zusammensetzung handlungsfähig sein wird, um die großen Aufgaben wie Klima- und Naturschutz und bezahlbares Wohnen zu stemmen“, sagt er zu den Mehrheitsverhältnissen, die auch aus seiner Sicht nicht einfach sein werden.

Mit acht Sitzen knapp hinter der SPD ziehen die Grünen in den neuen Rat ein. Sie gewannen in diesem Jahr 6,4 Prozent der Stimmen in Winsen und lagen im amtlichen Endergebnis gerade mal einen halben Prozentpunkt hinter der SPD. Mit acht Sitzen werden die Grünen im neuen Rat vertreten sein, einer mehr als bisher, nachdem sie 2016 sechs Sitze bei der Wahl geholt hatten und ein Ratsherr der SPD zu den Grünen gewechselt war. Gegen die 16 Stimmen von CDU und Bürgermeister könnten also künftig 17 Stimmen von SPD und Grünen stehen.

Für eine Mehrheit werden dann FDP, AfD und Helena Chatzopulos von der Partei „Die Basis“ gebraucht. Die FDP konnte den zweithöchsten Stimmengewinn hinter den Grünen in Winsen für sich verbuchen: Sie gewann 3,2 Prozent und einen Sitz hinzu, sodass die Fraktion künftig aus drei Ratsmitgliedern besteht.

Gemeinsam mit der CDU und dem Bürgermeister Wiese zu stimmen wird im neuen Rat allerdings nur für ein Patt ausreichen, sodass die Ratsmitglieder von AfD und Basis zum Zünglein an der Waage werden könnten.

Freude herrscht im Rathaus derweil über die Wahlbeteiligung, die in diesem Jahr wieder leicht auf knapp 57 Prozent anstieg. „Dies zeigt das Interesse der Winsenerinnen und Winsener für das, was vor der eigenen Haustür passiert“, findet Wiese. Der Bürgermeister wird ab November mit vielen Neulingen in der Kommunalpolitik zu tun haben. „Dem zukünftigen Winsener Stadtrat gehören 14 bisherige Ratsmitglieder an, 24 starten neu im Ehrenamt, damit ist die Mehrheit der Ratsmitglieder neu. Diese Tendenz hatte sich bereits über die Listenaufstellung der Parteien abgezeichnet.

Da viele davon Vorerfahrungen unter anderem aus anderen Ehrenämtern mitbringen bin ich aber zuversichtlich, dass es gelingt, die anstehenden Themen wie die Neukonstituierung des Rates und den Haushalt 2022 zügig und konstruktiv anzugehen“, sagt Wiese dazu.

Darüber hinaus wird der neue Rat weiblicher und jünger sein als sein Vorgänger: 16 Frauen sitzen neben 22 Männern im Gremium. „Ein Frauenanteil, den es so noch nie gegeben hat“, so Wiese. Sechs Frauen sind unter den CDU-Ratsmitgliedern, vier stellt die SPD und ebenfalls vier stellen die Grünen, dazu kommen eine Ratsfrau von der FDP und Chatzopulos von der Basis. Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass ab November eine Reihe sehr junger Ratsleute in Winsen über die Geschicke der Stadt entscheidet: Jan Malte Wieben (CDU) mit gerade mal 20 Jahren,

Anika Prüfer (CDU) mit 21 Jahren und die gleichaltrige Kea Lausen von den Grünen sind die jüngsten Ratsmitglieder in Winsen. Zum ersten Mal zusammenkommen wird der neue Winsener Stadtrat am 18. November. Man darf gespannt sein, wie die Mitglieder sich dann zusammenraufen.