Kämmerer Kai Uffelmann erklärt das große Defizit im Teilhaushalt Soziales des Landkreises.
Winsen. Der Kämmerer des Landkreises Harburg überbrachte in der jüngsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses noch einmal die schlechten Nachrichten. Ein sattes Defizit prognostiziert der Haushaltsplan des Teilhaushaltes Soziales für die Jahre 2022 und 2023. Insgesamt beläuft sich der Fehlbetrag jährlich auf rund fünf Millionen Euro (der WA berichtete). Kai Uffelmann erklärt auf Nachfrage des WA die Hintergründe und welche Maßnahmen ergriffen werden.
Rekordeinnahmen und steigende Ausgaben
Der ursprüngliche Haushaltsplan Soziales führte ein geringeres Minus von rund 2,5 Millionen für beide Jahre zusammen an. Dass sich der Betrag jetzt vervierfacht hat, liege vor allem daran, dass das Land Niedersachsen sich mit einem deutlich niedrigeren Anteil an den Kosten für das Personal in Kindertagesstätten beteilige. Der Kämmerer sieht die Gründe für das Defizit aber nicht hauptsächlich in Hannover, sondern in den Ausgaben des Landkreises, die stetig steigen. „Wir streben einen fairen Ausgleich der Finanzen mit den Gemeinden an. Deshalb fließen 18 Millionen Euro vom Landkreis und die Kreisumlage soll dabei gehalten werden.“
Trotz der „Rekordeinnahmen“, die der Landkreis seit Jahren verzeichne, werde der finanzielle Ausgleich im Bereich des Sozialen nicht geschafft. „Die Ausgaben steigen und steigen und steigen“, so Uffelmann. Gründe sei der andere Maßstab, mit dem „Soziales“ heutzutage betrachtet werde. Doch das müsse auch alles bezahlt werden. „Zum Beispiel das Teilhabegesetz, dass völlig zu Recht im Mittelpunkt steht, kostet viel Geld“, sagt der Leiter des Kreis-Finanzmanagements.
Bestehendes Programm ist eine Herausforderung
Mit den Aufwendungen steige jährlich auch die Schuldenlast, das sei bei allen Gemeinden so. „Das ist die logische Folge der politischen Gestaltung auf Landes- und Bundesebene. Daran müssen wir uns halten und wahrscheinlich strategisch und strukturell umdenken“, meint Kai Uffelmann. „Alles in allem ist das aber nichts Überraschendes.“
Der Kämmerer fasst den Zustand letztlich so zusammen: „Für neue Sprünge haben wir keine Luft.“ Es sei schon eine Herausforderung, das bestehende Programm zu bewältigen. Das Defizit solle erstmal mit Gewinnrücklagen gedeckt werden, denn die Überprüfung aller Teilbereiche habe keine großen Summen zum „verschieben“ offenbart. Nochmal soll ein solches verspätetes Defizit nicht auftauchen. So wurde bereits vereinbart, dass die Berechnung der Landesbeteiligung künftig bis zum 30. Juni eines Jahres übermittelt werden soll.
Von Andreas Urhahn
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