Manfred Weber (CSU), Fraktionsvorsitzender der EVP (Archivbild) Quelle: Philipp von Ditfurth/dpa

CSU-Politiker Weber will nicht für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten kandidieren

Brüssel. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber verzichtet überraschend auf eine Kandidatur für das prestigeträchtige Amt des EU-Parlamentspräsidenten. Der 2019 im Kampf um den Posten des EU-Kommissionschefs gescheiterte Bayer will stattdessen Vorsitzender der europäischen Parteienfamilie EVP werden, wie er am Mittwoch in der Fraktion im Europaparlament ankündigte. Zu der bürgerlich-christdemokratischen Europäischen Volkspartei gehören beispielsweise die deutsche CDU und CSU sowie die österreichische ÖVP.

Weber führt derzeit bereits die EVP-Fraktion im Europaparlament. Diese Funktion möchte der 49-Jährige behalten und mit der des EVP-Vorsitzenden vereinen.

„Es geht darum, die europäischen Christdemokraten in einer herausfordernden Zeit zu stärken und eine Zukunftsagenda zu entwerfen“, erklärte Weber in Brüssel zu seiner Entscheidung. Radikale von links und rechts und globale Veränderungen forderten Europa heraus. Dafür brauche es eine klare und überzeugende Antwort der politischen Mitte und der Christdemokraten - vor allem mit Blick auf die kommenden Europawahlen 2024.

Neuwahlen des EVP-Vorsitzes im Frühjahr 2022

Den EVP-Vorsitz hat derzeit der frühere EU-Ratspräsident und polnische Regierungschef Donald Tusk (64) inne. Dieser hatte zuletzt allerdings angekündigt, die Führung der größten polnischen Oppositionspartei zu übernehmen, um die Vorherrschaft der nationalkonservativen Regierungspartei PiS in seiner Heimat zu brechen. Im kommenden Frühjahr soll deswegen ein neuer EVP-Vorsitzender gewählt werden.

Der Posten des EU-Parlamentspräsidenten soll nach einer Vereinbarung zwischen den großen europäischen Parteienfamilien im kommenden Januar von den Sozialdemokraten an die EVP gehen. Derzeit besetzt ihn der Italiener David Sassoli (65).

Dass Weber Parlamentspräsident werden will, hatte lange als sicher gegolten, weil der Posten mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit verbunden ist. Dem SPD-Politiker Martin Schulz war es so gelungen, aus dem Amt heraus Kanzlerkandidat seiner Partei bei der Bundestagswahl 2017 zu werden. Der Spanier Josep Borrell, der von 2004 bis 2007 Parlamentspräsident war, ist heute EU-Außenbeauftragter.

Auch Parteifreunde spekulieren deswegen, dass Weber eventuell aus Angst vor einer Niederlage nicht in das Rennen um das Amt des Parlamentspräsidenten geht. So hatten Abgeordnete zuletzt immer wieder kritisch angemerkt, dass Deutschland nach der Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin bereits ausreichend stark in der EU-Führung vertreten sei. Als mögliche Kandidaten der EVP für die Sassoli-Nachfolge gelten nun die Niederländerin Esther De Lange, der Spanier Esteban González Pons und die aus Malta stammende Roberta Metsola.

Weber wollte eigentlich Kommissionspräsident werden

Frühere Spekulationen, nach denen Weber im Fall einer Regierungsbeteiligung der CSU nach der Bundestagswahl als Minister nach Berlin wechseln könnte, hatte Parteichef Markus Söder im Juli mit einer klaren Ansage beendet. Er sagte damals vor CSU-Bundestagsabgeordneten, es werde kein Regierungsposten für die CSU „von außen“, also mit Personen außerhalb der Landesgruppe, besetzt werden.

Eigentlicher Traum von Weber war es gewesen, nach der Europawahl 2019 Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident nachzufolgen. Dafür hatte er als EVP-Spitzenkandidat monatelang in der ganzen EU Wahlkampf gemacht. Letztlich gelang es ihm aber weder im EU-Parlament noch bei den Staatschefs im Europäischen Rat eine Mehrheit für seine Wahl zum Kommissionschef hinter sich zu vereinen. In der Folge erklärte er dann zugunsten der damaligen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) seinen Verzicht auf das Spitzenamt.

RND/dpa